ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER FIRMA ZOSCHKE DATA GMBH
– im Folgenden kurz Zoschke Data genannt –
1. Geltungsbereich
Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von Zoschke Data sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Vertragsabschluss
Angebote von Zoschke Data sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von Zoschke Data oder mit Auslieferung der Ware an den Transporteur bzw. Erbringung der Dienstleistung durch Zoschke Data binnen 14 Tagen ab Eingang der Bestellung / des Auftragsangebots bei Zoschke Data zustande.
3. Lieferung / Leistung
3.1 Verzögert sich eine Leistung über den von Zoschke Data zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Besteller weist nach, dass sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt Zoschke Data mit der Leistung in Verzug oder wird die Leistung für Zoschke Data unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch Zoschke Data beruhen.
3.2 Kann Zoschke Data wegen Hindernissen höherer Gewalt, die von Zoschke Data nicht zu vertreten sind, den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, so können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.
3.3 Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Besteller abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.
3.4 Für spezifisch vereinbarte Software Asset Management (SAM)-Leistungen übernimmt Zoschke Data die Gewährleistung für die Übereinstimmung mit den schriftlich vereinbarten Spezifikationen. Weitere Sachmängelansprüche sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Nach Abschluss der Dienstleistungen ist der Besteller zur Abnahme verpflichtet, sofern es sich um Werkleistungen handelt. Erfolgt die Abnahme nicht innerhalb von zwei Wochen, so steht Zoschke Data die vereinbarte Vergütung auch ohne Abnahme zu.
4. Vertragsgegenstand Vermietung (Hosting)
4.1 Im Rahmen von Cloud-Computing-Dienstleistungen vermietet Zoschke Data Software an seine Kunden. Gegenstand solcher Leistungen ist die Bereitstellung von Software auf Cloud-Diensten (Hosting) und ggf. deren Betreuung durch Zoschke Data. Für die Nutzung der Vertragssoftware gelten ausschließlich die jeweiligen Nutzungsbedingungen der betreffenden Software. Zoschke Data vermittelt als Partner des Softwareherstellers dem Auftraggeber den Abschluss eines Lizenzvertrages mit dem Lizenzgeber. Der Auftraggeber erhält Zugriff auf die Vertragssoftware und die Dokumentation.
5. Einräumung von Nutzungsrechten
5.1 Der Auftraggeber erhält für die Laufzeit dieses Vertrages nach vollständiger Zahlung der vereinbarten und fortlaufend zu leistenden Vergütung ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragssoftware.
5.2 Die geltenden Lizenz- und Nutzungsbedingungen der Vertragssoftware können über die Webseite von Zoschke Data unter www.zoschke.com eingesehen und heruntergeladen werden.
6. Verfügbarkeit
6.1 Zoschke Data kann für die Funktionalität der vermieteten Software im Jahresdurschnitt eine Verfügbarkeit nur insoweit sicherstellen, wie dies vom Cloudbetreiber bereitgestellt wird.
6.2 Der Kunde erkennt an, dass die Verfügbarkeit keine unmittelbare Verpflichtung von Zoschke Data darstellt. Zoschke Data vermittelt vielmehr die Dienste der Dienstanbieter zu deren jeweiligen Bedingungen und nach deren Verfügbarkeitsvereinbarungen.
7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
7.1 Der Kunde muss die Client-Software selbst auf seinen Rechnern installieren und die hierfür notwendigen Voraussetzungen schaffen.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung der Dienste von Zoschke Data oder des Cloud-Anbieters nicht gegen Rechtsvorschriften zu verstoßen.
7.3 Der Kunde stellt Zoschke Data von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder wegen eines gesetztes- oder vertragswidrigen sonstigen Inhalts gegen Zoschke Data geltend gemacht werden.
8. Weitergabe- und Überlassungsverbot
8.1 Der Kunde darf die gemietete Software und die Dokumentation weder ganz noch teilweise, weder endgültig noch zeitlich begrenzt weitergeben und/oder Dritten in keiner Weise zugänglich machen.
8.2 Zoschke Data ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundes-datenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
9. Gewährleistung für Produkte anderer Hersteller
9.1 Die Gewährleistung der Hersteller der Vertragssoftware richtet sich ausschließlich nach deren Nutzungs- und Lizenzbedingungen.
10. Zahlung
10.1 Die Preise von Zoschke Data gelten mangels abweichender Vereinbarung ab Preetz. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teilleistungen zu erbringen. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.
10.2 Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist Zoschke Data berechtigt, Verzugszinsen von 5 % bzw. im kaufmännischen Verkehr 8 % über dem Basiszinssatz zu verlangen. Der Nachweis, dass ein höherer oder weitergehender Verzugsschaden bzw. ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist, steht der durch diesen Nachweis jeweils begünstigten Vertragspartei offen. Die Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Tag, an dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens Zoschke Data erfüllt ist.
10.3 Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch von Zoschke Data und der Gegenanspruch des Bestellers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
10.4 Gerät der Kunde mit der Zahlung von Entgelten für Cloud-Dienste in Verzug, ist Zoschke Data berechtigt, nach erfolgloser Mahnung der offenen Entgelte und anschließender Abmahnung die Nutzung der Dienste zu sperren bzw. sperren zu lassen. In der Abmahnung ist auf diese Folgen mit einer Ankündigungsfrist von 14 Tagen hinzuweisen. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vereinbarten Entgelte verpflichtet. Weitere Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleiben vorbehalten.
11. Eigentumsvorbehalt
11.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von Zoschke Data. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Besteller nicht gestattet.
12. Gewährleistung
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen. Ist der Kunde nicht Verbraucher, finden die folgenden Modifikationen Anwendung:
12.1 Der Besteller verpflichtet sich, die von Zoschke Data gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel oder Beanstandungen innerhalb von 8 Tagen gegenüber Zoschke Data schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Bestellers, es sei denn, der Mangel war bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.
12.2 Die Haftung von Zoschke Data für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Gerätes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Zoschke Data zurückzuführen. Der Empfänger ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und für die Datensicherung.
12.3 Die Gewährleistung von Zoschke Data beschränkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Zoschke Data ist außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von Zoschke Data. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch Zoschke Data oder die Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung ist insbesondere dann fehlgeschlagen, wenn sie Zoschke Data unmöglich ist, innerhalb einer angemessenen Frist nicht durchgeführt werden kann und bei bereits durchgeführten vergeblichen Versuchen dem Kunden ein weiterer Versuch nicht zugemutet werden kann. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Mangelbeseitigung gilt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung als nicht mehr zumutbar. Ein weitergehender Anspruch des Bestellers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch Zoschke Data zurückzuführen.
12.4 Die Beschaffenheit von Dienstleistungen wird in dem Angebot abschließend beschrieben. Sofern Dienstleistungen bei Abnahme nicht die vereinbarte Beschaffenheit haben, ist Zoschke Data nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt.
12.5 Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Abnahme bei Werkleistungen, sofern der Mangel nicht arglistig verschwiegen wurde.
12.6 Der Besteller verpflichtet sich, vor Beginn der Dienstleistungen zum SAM sämtliche erforderlichen Informationen (Bestand der Software-Produkte, Lizenzen etc.) zur Erstellung eines SAM-Plans zur Verfügung zu stellen. Zoschke Data übernimmt keine Verantwortung für unvollständige oder unzutreffende Informationen und dadurch verursachte Haftungsfälle (z.B. im Zusammenhang mit Unter- bzw. Überlizensierungen).
13. Computer-Programme (Software)
13.1 Zoschke Data macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer- Programme so zu entwickeln, dass diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch Zoschke Data ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.
13.2 Vorbehaltlich ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung übernimmt, Zoschke Data keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.
13.3 Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt Zoschke Data keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen.
13.4 In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen einem von Zoschke Data gelieferten Produkt eines Drittherstellers – insbesondere aus dem Ausland – Lizenzbedingungen von Zoschke Data bei, so gelten bei abweichenden Bestimmungen die Bestimmungen von Zoschke Data.
13.5 Durch Öffnen der versiegelten Diskettenverpackung werden die Lizenzbedingungen im Sinne von 13.4 anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.
14. Sonstige Bestimmungen
14.1 Auch ohne Hinweise seitens Zoschke Data sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller anerkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll- Bestimmungen und -Beschränkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.
14.2 Zoschke Data ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
14.3 Der Gerichtsstand ist Plön, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Besteller im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.
14.4 Für die Rechtsbeziehungen zwischen Zoschke Data und dem Besteller gilt ausschließlich das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch, ggf. die Regelungen des deutschen Handelsgesetzbuches. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren – bei Bestellung mehrerer Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung die letzte Ware – in Besitz genommen haben bzw. hat. Erfolgt die Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Dienstleistungsvertrages oder eines Vertrages über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werde, beginnt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – Zoschke Data GmbH, vertreten durch den GF André Wiese, Schellhorner Straße 70, 24211 Preetz; Telefon: +49 (4342) 90309 0; info@zoschke.com – mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Musterwiderrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite, www.zoschke.com, elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns – Zoschke Data GmbH, Schellhorner Straße 70, 24211 Preetz – zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist binnen 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einem zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehen Dienstleistungen entspricht.
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Datenträger, deren versiegelte Packung nach Lieferung entfernt wurde.