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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER FIRMA ZOSCHKE DATA GMBH

ÔÇô im Folgenden kurz Zoschke Data genannt ÔÇô

1. Geltungsbereich

F├╝r alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von Zoschke Data sind ausschlie├člich die nachfolgenden Gesch├Ąftsbedingungen ma├čgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Gesch├Ąftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdr├╝cklich widersprochen wird.

2. Vertragsabschluss

Angebote von Zoschke Data sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbest├Ątigung von Zoschke Data oder mit Auslieferung der Ware an den Transporteur bzw. Erbringung der Dienstleistung durch Zoschke Data binnen 14 Tagen ab Eingang der Bestellung / des Auftragsangebots bei Zoschke Data zustande.

3. Lieferung / Leistung

3.1 Verz├Âgert sich eine Leistung ├╝ber den von Zoschke Data zugesagten Zeitpunkt hinaus, k├Ânnen Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Besteller weist nach, dass sein Interesse wegen Frist├╝berschreitung vollst├Ąndig weggefallen ist. Kommt Zoschke Data mit der Leistung in Verzug oder wird die Leistung f├╝r Zoschke Data unm├Âglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unm├Âglichkeit nicht auf einer grob fahrl├Ąssigen oder vors├Ątzlichen Vertragsverletzung durch Zoschke Data beruhen.

3.2 Kann Zoschke Data wegen Hindernissen h├Âherer Gewalt, die von Zoschke Data nicht zu vertreten sind, den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erf├╝llen, so k├Ânnen beide Seiten vom Vertrag zur├╝cktreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.

3.3 Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller ├╝ber. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Besteller abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller ├╝ber.

3.4 F├╝r spezifisch vereinbarte Software Asset Management (SAM)-Leistungen ├╝bernimmt Zoschke Data die Gew├Ąhrleistung f├╝r die ├ťbereinstimmung mit den schriftlich vereinbarten Spezifikationen. Weitere Sachm├Ąngelanspr├╝che sind ÔÇô soweit gesetzlich zul├Ąssig ÔÇô ausgeschlossen. Nach Abschluss der Dienstleistungen ist der Besteller zur Abnahme verpflichtet, sofern es sich um Werkleistungen handelt. Erfolgt die Abnahme nicht innerhalb von zwei Wochen, so steht Zoschke Data die vereinbarte Verg├╝tung auch ohne Abnahme zu.

4. Vertragsgegenstand Vermietung (Hosting)

4.1 Im Rahmen von Cloud-Computing-Dienstleistungen vermietet Zoschke Data Software an seine Kunden. Gegenstand solcher Leistungen ist die Bereitstellung von Software auf Cloud-Diensten (Hosting) und ggf. deren Betreuung durch Zoschke Data. F├╝r die Nutzung der Vertragssoftware gelten ausschlie├člich die jeweiligen Nutzungsbedingungen der betreffenden Software. Zoschke Data vermittelt als Partner des Softwareherstellers dem Auftraggeber den Abschluss eines Lizenzvertrages mit dem Lizenzgeber. Der Auftraggeber erh├Ąlt Zugriff auf die Vertragssoftware und die Dokumentation.

5. Einr├Ąumung von Nutzungsrechten

5.1 Der Auftraggeber erh├Ąlt f├╝r die Laufzeit dieses Vertrages nach vollst├Ąndiger Zahlung der vereinbarten und fortlaufend zu leistenden Verg├╝tung ein nicht ausschlie├čliches und nicht ├╝bertragbares Nutzungsrecht f├╝r die Vertragssoftware.

5.2 Die geltenden Lizenz- und Nutzungsbedingungen der Vertragssoftware k├Ânnen ├╝ber die Webseite von Zoschke Data unter www.zoschke.com eingesehen und heruntergeladen werden.

6. Verf├╝gbarkeit

6.1 Zoschke Data kann f├╝r die Funktionalit├Ąt der vermieteten Software im Jahresdurschnitt eine Verf├╝gbarkeit nur insoweit sicherstellen, wie dies vom Cloudbetreiber bereitgestellt wird.

6.2 Der Kunde erkennt an, dass die Verf├╝gbarkeit keine unmittelbare Verpflichtung von Zoschke Data darstellt. Zoschke Data vermittelt vielmehr die Dienste der Dienstanbieter zu deren jeweiligen Bedingungen und nach deren Verf├╝gbarkeitsvereinbarungen.

7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

7.1 Der Kunde muss die Client-Software selbst auf seinen Rechnern installieren und die hierf├╝r notwendigen Voraussetzungen schaffen.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung der Dienste von Zoschke Data oder des Cloud-Anbieters nicht gegen Rechtsvorschriften zu versto├čen.

7.3 Der Kunde stellt Zoschke Data von etwaigen Anspr├╝chen Dritter frei, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder wegen eines gesetztes- oder vertragswidrigen sonstigen Inhalts gegen Zoschke Data geltend gemacht werden.

8. Weitergabe- und ├ťberlassungsverbot

8.1 Der Kunde darf die gemietete Software und die Dokumentation weder ganz noch teilweise, weder endg├╝ltig noch zeitlich begrenzt weitergeben und/oder Dritten in keiner Weise zug├Ąnglich machen.

8.2 Zoschke Data ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Gesch├Ąftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundes-datenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

9. Gew├Ąhrleistung f├╝r Produkte anderer Hersteller

9.1 Die Gew├Ąhrleistung der Hersteller der Vertragssoftware richtet sich ausschlie├člich nach deren Nutzungs- und Lizenzbedingungen.

10. Zahlung

10.1 Die Preise von Zoschke Data gelten mangels abweichender Vereinbarung ab Preetz. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teilleistungen zu erbringen. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die jeweils g├╝ltige Preisliste.

10.2 Ger├Ąt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist Zoschke Data berechtigt, Verzugszinsen von 5 % bzw. im kaufm├Ąnnischen Verkehr 8 % ├╝ber dem Basiszinssatz zu verlangen. Der Nachweis, dass ein h├Âherer oder weitergehender Verzugsschaden bzw. ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist, steht der durch diesen Nachweis jeweils beg├╝nstigten Vertragspartei offen. Die Verzugszinsen werden berechnet f├╝r jeden angefangenen Tag, an dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausf├╝hrung der entsprechenden Dienstleistung seitens Zoschke Data erf├╝llt ist.

10.3 Der Besteller kann mit Gegenanspr├╝chen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskr├Ąftig festgestellt sind. Ein Zur├╝ckbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch von Zoschke Data und der Gegenanspruch des Bestellers auf demselben Vertragsverh├Ąltnis beruhen.

10.4 Ger├Ąt der Kunde mit der Zahlung von Entgelten f├╝r Cloud-Dienste in Verzug, ist Zoschke Data berechtigt, nach erfolgloser Mahnung der offenen Entgelte und anschlie├čender Abmahnung die Nutzung der Dienste zu sperren bzw. sperren zu lassen. In der Abmahnung ist auf diese Folgen mit einer Ank├╝ndigungsfrist von 14 Tagen hinzuweisen. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vereinbarten Entgelte verpflichtet. Weitere Anspr├╝che wegen Zahlungsverzugs bleiben vorbehalten.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 Bis zur vollst├Ąndigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von Zoschke Data. Verpf├Ąndung, Sicherheits├╝bereignung oder ├ťberlassung der Ware im Tauschweg sind dem Besteller nicht gestattet.

12. Gew├Ąhrleistung

F├╝r Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen. Ist der Kunde nicht Verbraucher, finden die folgenden Modifikationen Anwendung:

12.1 Der Besteller verpflichtet sich, die von Zoschke Data gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche M├Ąngel oder Beanstandungen innerhalb von 8 Tagen gegen├╝ber Zoschke Data schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gew├Ąhrleistungsanspruch des Bestellers, es sei denn, der Mangel war bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.

12.2 Die Haftung von Zoschke Data f├╝r Sch├Ąden und Verm├Âgensverluste, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Ger├Ątes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vors├Ątzliche oder grob fahrl├Ąssige Vertragsverletzung durch Zoschke Data zur├╝ckzuf├╝hren. Der Empf├Ąnger ist allein verantwortlich f├╝r den korrekten Einsatz und f├╝r die Datensicherung.

12.3 Die Gew├Ąhrleistung von Zoschke Data beschr├Ąnkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Zoschke Data ist au├čerdem berechtigt, die Gew├Ąhrleistung auf die Abtretung eigener, gegen├╝ber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender Gew├Ąhrleistungsanspr├╝che zu beschr├Ąnken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von Zoschke Data. Schl├Ągt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch Zoschke Data oder die Befriedigung aus den abgetretenen Gew├Ąhrleistungsanspr├╝chen fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder R├╝ckg├Ąngigmachung des Vertrages verlangen. Die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung ist insbesondere dann fehlgeschlagen, wenn sie Zoschke Data unm├Âglich ist, innerhalb einer angemessenen Frist nicht durchgef├╝hrt werden kann und bei bereits durchgef├╝hrten vergeblichen Versuchen dem Kunden ein weiterer Versuch nicht zugemutet werden kann. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Mangelbeseitigung gilt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung als nicht mehr zumutbar. Ein weitergehender Anspruch des Bestellers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vors├Ątzliche oder grob fahrl├Ąssige Vertragsverletzung durch Zoschke Data zur├╝ckzuf├╝hren.

12.4 Die Beschaffenheit von Dienstleistungen wird in dem Angebot abschlie├čend beschrieben. Sofern Dienstleistungen bei Abnahme nicht die vereinbarte Beschaffenheit haben, ist Zoschke Data nach seiner Wahl zur M├Ąngelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt.

12.5 M├Ąngelanspr├╝che verj├Ąhren in zw├Âlf Monaten ab Abnahme bei Werkleistungen, sofern der Mangel nicht arglistig verschwiegen wurde.

12.6 Der Besteller verpflichtet sich, vor Beginn der Dienstleistungen zum SAM s├Ąmtliche erforderlichen Informationen (Bestand der Software-Produkte, Lizenzen etc.) zur Erstellung eines SAM-Plans zur Verf├╝gung zu stellen. Zoschke Data ├╝bernimmt keine Verantwortung f├╝r unvollst├Ąndige oder unzutreffende Informationen und dadurch verursachte Haftungsf├Ąlle (z.B. im Zusammenhang mit Unter- bzw. ├ťberlizensierungen).

13. Computer-Programme (Software)

13.1 Zoschke Data macht ausdr├╝cklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht m├Âglich ist, Computer- Programme so zu entwickeln, dass diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gew├Ąhrleistung durch Zoschke Data ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grunds├Ątzlich brauchbar ist.

13.2 Vorbehaltlich ausdr├╝cklicher schriftlicher Vereinbarung ├╝bernimmt, Zoschke Data keine Gew├Ąhr daf├╝r, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden gen├╝gen oder f├╝r ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.

13.3 Sofern nicht ausdr├╝cklich schriftlich zugesichert, ├╝bernimmt Zoschke Data keine Gew├Ąhr f├╝r die Vertr├Ąglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen.

13.4 In Erg├Ąnzung zu den hier aufgef├╝hrten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen einem von Zoschke Data gelieferten Produkt eines Drittherstellers ÔÇô insbesondere aus dem Ausland ÔÇô Lizenzbedingungen von Zoschke Data bei, so gelten bei abweichenden Bestimmungen die Bestimmungen von Zoschke Data.

13.5 Durch ├ľffnen der versiegelten Diskettenverpackung werden die Lizenzbedingungen im Sinne von 13.4 anerkannt. Eine nachtr├Ągliche R├╝ckgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht m├Âglich.

14. Sonstige Bestimmungen

14.1 Auch ohne Hinweise seitens Zoschke Data sind im Zweifel s├Ąmtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller anerkennt deutsche und auch ausl├Ąndische Exportkontroll- Bestimmungen und -Beschr├Ąnkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in L├Ąnder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausl├Ąndische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verst├Â├čt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.

14.2 Zoschke Data ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Gesch├Ąftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

14.3 Der Gerichtsstand ist Pl├Ân, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des ├Âffentlichen Rechts oder ein ├Âffentlich-rechtliches Sonderverm├Âgen handelt oder der Besteller im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.

14.4 F├╝r die Rechtsbeziehungen zwischen Zoschke Data und dem Besteller gilt ausschlie├člich das deutsche B├╝rgerliche Gesetzbuch, ggf. die Regelungen des deutschen Handelsgesetzbuches. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die ├╝brigen Bestimmungen wirksam; anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am n├Ąchsten kommt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht f├╝r Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gr├╝nden diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist betr├Ągt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef├Ârderer ist, die Waren ÔÇô bei Bestellung mehrerer Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung die letzte Ware ÔÇô in Besitz genommen haben bzw. hat. Erfolgt die Lieferung in mehreren Teilsendungen oder St├╝cken, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef├Ârderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte St├╝ck in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Dienstleistungsvertrages oder eines Vertrages ├╝ber die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem k├Ârperlichen Datentr├Ąger geliefert werde, beginnt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef├Ârderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszu├╝ben, m├╝ssen Sie uns ÔÇô Zoschke Data GmbH, vertreten durch den GF Andr├ę Wiese, Gerberweg 4, 24211 Preetz; Telefon: +49 (4342) 90309 0; Telefax: +49 (4342) 9030 99; info@zoschke.com ÔÇô mittels einer eindeutigen Erkl├Ąrung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ├╝ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k├Ânnen daf├╝r das beigef├╝gte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie k├Ânnen das Musterwiderrufsformular oder eine andere eindeutige Erkl├Ąrung auch auf unserer Webseite, www.zoschke.com, elektronisch ausf├╝llen und ├╝bermitteln. Machen Sie von dieser M├Âglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverz├╝glich (z. B. per E-Mail) eine Best├Ątigung ├╝ber den Eingang eines solchen Widerrufs ├╝bermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ├╝ber die Aus├╝bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie├člich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus├Ątzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g├╝nstigste Standardlieferung gew├Ąhlt haben) unverz├╝glich und sp├Ątestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zur├╝ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ├╝ber Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. F├╝r diese R├╝ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr├╝nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr├╝cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R├╝ckzahlung Entgelte berechnet. Wir k├Ânnen die R├╝ckzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zur├╝ckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zur├╝ckgesandt haben, je nachdem, welches der fr├╝here Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverz├╝glich und in jedem Fall sp├Ątestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns ├╝ber den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns ÔÇô Zoschke Data GmbH, Gerberweg 4, 24211 Preetz ÔÇô zur├╝ckzusenden oder zu ├╝bergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist binnen 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der R├╝cksendung der Ware.

Sie m├╝ssen f├╝r einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einem zur Pr├╝fung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zur├╝ckzuf├╝hren ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung w├Ąhrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus├╝bung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht f├╝r Vertr├Ąge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und f├╝r deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher ma├čgeblich ist, oder die eindeutig auf die pers├Ânlichen Bed├╝rfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Vertr├Ągen ├╝ber die Lieferung versiegelter Datentr├Ąger, deren versiegelte Packung nach Lieferung entfernt wurde.